Berlin, 12. März 2025 – Am übernächsten Samstag soll zwischen Ostkreuz und dem Club ://about blank erneut ein rechtsextremer Aufmarsch stattfinden. Trotz mehrfacher Forderungen, die Route wie bereits im Dezember zu verlegen, will die Berliner Polizei die Nazi-Demonstration so genehmigen und versucht gleichzeitig, unseren queerfeministischen Gegenprotest an abgelegene Orte mit schlechter Anbindung zu verdrängen.
Queermany Berlin kritisiert dieses Vorgehen scharf und ruft zur entschlossenen Gegenwehr auf.
„Während rechte Demonstrationen zuletzt immer wieder bevorzugt behandelt werden, werden antifaschistische und queerfeministische Proteste systematisch behindert“, erklärt Penelope Alva Frank, Sprecherin der Bewegung Queermany. „Wir akzeptieren nicht, dass unsere Sichtbarkeit eingeschränkt wird – gerade dort, wo Schutzräume für queere Menschen und die linke Szene konkret bedroht sind.“
Bereits am 22. Februar wurde deutlich, dass die Strategie der Polizei darauf abzielt, antifaschistischen Protest zu schwächen. Während Teilnehmende des rechten Aufmarsches ungehindert ihre Versammlungsorte erreichten, wurden Gegendemonstrierende gezwungen, teils kilometerlange Umwege in Kauf zu nehmen.
„Die Polizei versucht mit fragwürdigen Kooperationsangeboten, unseren Protest an unwichtige Orte zu verbannen – das werden wir nicht hinnehmen und fordern die Berliner Innensenatorin Iris Spranger dazu auf, unsere Forderungen zu erfüllen“, so Frank weiter.
Queermany Berlin fordert:
- Die sofortige Verlegung der rechten Demonstration, um linke und queere Schutzräume nicht zu gefährden
- Das Ende der systematischen Behinderung antifaschistischer Proteste durch Polizei und Behörden
- Eine konsequente Haltung gegen rechte Gewalt und queerfeindliche Bedrohungen
Kurz vor der LGBTQIA+ Awareness Week und nach dem Internationalen Tag gegen Rassismus machen wir deutlich: Faschismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und Rassismus gehören zusammen – und wir stellen uns quer! Unsere Antwort: Wir bleiben! Wir protestieren! Wir kämpfen für eine queerfeministische und antifaschistische Zukunft!
Hintergrund:
Nach dem Internationalen Feministischen Kampftag am 8. März zeigt sich wieder einmal, dass queerfeministische Anliegen von den Behörden kaum beachtet werden. Während Versammlungsrechte für antifaschistische und queerfeministische Gruppen immer wieder eingeschränkt werden, scheinen rechte Aufmärsche weiterhin reibungslos genehmigt zu werden. Das polizeiliche Vorgehen gegen antifaschistischen Protest ist dabei ein wiederkehrendes Muster: durch gezielte Schikanen, Verdrängung an unwichtige Orte und die Missachtung von Gefahreneinschätzungen wird Protest systematisch erschwert.
Wer steht hinter dem FLINTA(Q)*-Protestzug?
13 verschiedene Akteure aus queerfeministischen, antifaschistischen, klimaaktivistischen und soziale Gerechtigkeitsbewegungen: Aufstehen gegen Rassismus, Aufstehen gegen Rassismus Berlin, Geradedenken, VVN BDA Berlin, Femunity Kollektiv, BI A100, B-Aware Kollektiv, Scientist Rebellion Germany, Laskerkiez, Queers for Climate Justice, Berliner*innen gegen Merz, queerfeministische Antifajugend Lichtenberg, Freilauf Camp und Queermany sowie Queermany Berlin.
Für Presseanfragen:
Penelope Alva Frank, Sprecherin von Queermany
Email: kontakt@queermany.berlin